Die Kaufland Gruppe plant am Lindenauer Markt in Leipzig die Errichtung eines Einkaufszentrums (Stadtteilzentrum Lindenauer Markt) mit einer Verkaufsfläche von insgesamt 3.800 qm. Dabei soll die gesamte Fläche zwischen der Kuhturmstraße, dem Lindenauer Markt und der Henricistraße überbaut werden.
Daraufhin haben unmittelbar betroffene Anlieger aus der Henricistraße Füßer & Kollegen um eine nähere Prüfung des Bebauungsplans gebeten. Im Ergebnis zeigt sich, dass die geplante, fast vollständige „Einmauerung“ der Grundstücke Henricistraße 14 und 16 rechtlich nicht zulässig ist. Weitere Mängel enthält der Bebauungsplan hinsichtlich der Ermittlung von Lärmimmissionen durch das Vorhaben und der Berücksichtigung des Denkmalschutzes. Schließlich ist es – entgegen mancher unter Hand gemachten Andeutung – auch nicht so, dass die Stadt Leipzig in irgendeiner Form rechtlich zur Zustimmung zum Bebbauungsplan verpflichtet wäre. Füßer & Kollegen haben die Ergebnisse ihrer Prüfung in einem Rechtsgutachten zusammengestellt und dieses Gutachten den Fraktionen im Stadtrat von Leipzig zur Verfügung gestellt.
Nachdem der Stadtrat nach kontroverser Diskussion und mit knapper Mehrheit den Bebauungsplan trotz der bestehenden Bedenken beschlossen hat, bleibt abzuwarten, ob insbesondere die betroffenen Nachbarn den Weg der Normenkontrolle beschreiten und sich gegen gegebenenfalls erteilte Baugenehmigungen für das Vorhaben zur Wehr setzen werden. Ansatzpunkte dafür dürften nach dem von uns vorlegten Rechtsgutachten bestehen.
Als Hintergrundformationen stellen wir Ihnen zur Verfügung:
- Pressemitteilung von Füßer & Kollegen vom 20. April 2010 (Download als PDF Datei)
- Anschreiben an die Fraktionsvorsitzenden (beispielhaft ausgewählt CDU-Fraktion) im Leipziger Stadtrat vom 20. April 2010(Download als PDF Datei)
Presse:
- LVZ Artikel vom 22. April 2010
- LVZ Artikel vom 21. April 2010
- Artikel der Leipziger Internet Zeitung vom 20. April 2010 zum Einkaufszentrum „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“
- LVZ-Artikel vom 16. April 2010