„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

RA Füßer mischt sich in den Streit um die blauen Stelen vor dem Bundesverwaltungsgericht ein

Über die Lichtstelen am Simsonplatz wird unter den Leipzigern heftig und mit viel Engagement debattiert. Bisher bestimmten ästhetische und denkmalpflegerische Fragestellungen, sowie der Ost-West-Konflikt die jeweilige Forderung.

Wesentlich dürfte freilich die vom Präsident des Gerichts, Herrn Hien, anlässlich seiner vielbeachteten Äußerung in der Leipziger Volkszeitung vom 24. Februar 2004 in Erinnerung gerufene Rechtsfrage sein, ob die Stadt Leipzig bei der Gestaltung des Simsonplatzes überhaupt die Denkmalbehörden bzw. das Gericht und den hinter ihm stehenden Bund beteiligen muss(te). Freilich ist auch Hiens Auffassung, die Stadt müsse sich sich ihr Konzept vom Regierungspräsidium – als der zuständigen Denkmalbehörde – genehmigen und damit absegnen lassen, nicht der Weisheit letzter Schluss.

Warum Hiens Auffassung bei einem näheren Blick ins Sächsische Denkmalschutzgesetz mit Fragezeichen zu versehen ist, können Sie dem von Klaus Füßer gegenüber der Leipziger Volkszeitung gegebenen Interview (LVZ vom 27. Februar 2004) entnehmen.

Füßer hatte sich in seinem Beitrag zur Festschrift zum einhundertsten Geburtstag des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes schon eingehend zum Denkmalrecht in Sachsen geäußert.

Nach den Protesten der vergangenen Tage und den rechtlichen Ausführungen von RA Füßer hat die Stadt neu verhandelt und implizit zugegeben, sie habe tatsächlich gegenüber dem Bund Versprechungen gemacht, was die Gestaltung des Simsonplatzes angehe; vgl. hierzu den Bericht LVZ vom 2. März 2004.

Letztlich hat auch das Regierungspräsidium eingesehen, dass die Entscheidung für blaues Licht keiner Genehmigung bedarf. Lesen Sie näheres dazu im Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 3. März 2004.

Das Ende der Geschichte – die Stelen werden wieder blau – können Sie in der Leipziger Volkszeitung vom 5. März 2004 nachlesen; dort findet sich auch eine Chronologie der Geschehnisse. Angesicht unserer offensichtlichen Affinität zu Blau können wir uns gewisse klammheimliche Freude nicht verkneifen.